Moin aus Brüssel 05.2022

May 23, 2022

Diese Woche war wieder Mini-Plenum in Brüssel. Neben zwei Plenartagen standen auch noch einige andere Termine an. Das Europäische Parlament hat beispielsweise über temporäre Zoll-Aufhebungen für die Ukraine abgestimmt. Das stabilisiert die ukrainische Wirtschaft und die europäischen Lieferketten. Über den Krieg in der Ukraine haben wir ebenfalls mit Maia Sandu - Präsidentin der Republik Moldau - diskutiert. Mein ganz persönliches Highlight ist die Ankündigung meiner Kandidatur als Vizepräsidentin der ALDE-Partei. Ich bewerbe mich, um unsere liberale europäische Partei zu modernisieren und auf die kommenden Europa-Wahlen vorzubereiten. Meine Beweggründe und Ziele, habe ich mit weiteren aktuellen Informationen aus Brüssel in meinem Newsletter zusammengefasst.

KANDIDATUR ALS ALDE-VIZEPRÄSIDENTIN

Die FDP hat mich nominiert als Kandidatin zur Vizepräsidentin der ALDE-Partei, dem Europäischen Dachverband der liberalen Parteien. Die ALDE ist eine der beiden europäischen Parteien in der renew Europe Fraktion. Auf dem Partei-Kongress in Dublin werden die Delegierten über die Präsidenten und Vizepräsident:innen abstimmen. Mehr erfahren

MAIA SANDU ZU BESUCH

Am Mittwoch hat die Präsidentin der Republik Moldau das Europäische Parlament im Plenum adressiert und zusätzlich in der Fraktionssitzung meiner Fraktion über die Reformen und den Weg zur EU-Mitgliedschaft ihres Landes gesprochen. Die Ausmaßen des Krieges in der Ukraine haben wir ebenfalls mit ihr in der Sitzung debattiert. Mehr erfahren

 

WIRTSCHAFTSHILFE FÜR DIE UKRAINE

Am Montag habe ich erst im Handelsausschuss und am Donnerstag dann im Plenum für die temporäre Aufhebung der Zölle auf ukrainische Produkte gestimmt. Das ist ein wichtiger Entschluss, denn so können wir aktive Wirtschaftshilfe für die Ukraine leisten. Meine Einschätzung

TRADE & TECHNOLOGY COUNCIL

Diese Woche fand die nächste Runde zwischen den USA und der EU zum Trade & Technology Council in Paris statt. Ich habe im Vorhinein einige Erwartungen an das Zusammentreffen formuliert. Die transatlantische Kooperation muss konkret ausgebaut werden. Wir brauchen jetzt schnelle Fortschritte in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Meine Erwartungen

 

#FACTEUROPE

Der Trade & Technology Council (TTC) ist ein transatlantisches politisches Gremium, das als diplomatisches Forum zur Koordinierung der Technologie- und Handelspolitik zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union dient. Er setzt sich aus zehn Arbeitsgruppen zusammen, die sich jeweils auf bestimmte Politikbereiche konzentrieren. Mehr erfahren

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